logo

Spezialisiert auf Medizinrecht und Arztrecht, berate und vertrete ich Patienten und Angehörige der Gesundheitsberufe.

Sie suchen einen rechtlichen Rat, leicht verständlich, praxisnah und immer auch an wirtschaftlichen Überlegungen ausgerichtet? Sie wünschen eine Lösung und keinen unnötigen Streit? Hier erhalten Sie zügige und zielgerichtete Antworten bei guter Erreichbarkeit Ihres Anwaltes. Die Kosten sind transparent.

Das Sozialgericht Dresden und das Landessozialgericht Essen sprachen in zwei verschiedenen Entscheidungen niedergelassenen Ärzten das Recht zu, sich gegen die Konkurrenz im Bereich der ambulanten Behandlung zu wehren. Konkret erlaubten die Gerichte den Ärzten, die Entscheidung der Krankenkassen anzufechten, wonach die Krankenkassen einzelnen Kliniken bestimmte ambulante Behandlungen erlauben.

Unter Bezugnahme auf die verfassungsmäßigen Rechte der Ärzte hat das SG Dresden Vertragsärzten, die in Konkurrenz zu der Klinik standen, das Recht zugesprochen, die Zulassung der Klinik zur ambulanten Behandlung nach § 116b SGB V gerichtlich anzugreifen (SG Dresden, Urteil vom 27.10.2010 - S 18 KR 312/10 -).

Das SG hat die vereinbarte Sprungrevision zum Bundessozialgericht zugelassen. Das SG hat sich in seiner Entscheidung dem LSG Sachsen im vorangegangenen Eilverfahren (Beschluss vom 3.6.2010 - L 1 KR 94/10 B ER -) angeschlossen.

Wie Rechtsanwalt Barth aus Freiburg mitteilt, bekräftigt auch das LSG Nordrhein-Westfalen den Rechtsschutz betroffener Vertragsärzte. Das LSG in Essen räumt den in einschlägiger Konkurrenzsituation stehende, nachteilig betroffene Vertragsärzte das Recht ein, "Bestimmung" eines Krankenhauses zur spezialärztlichen ambulanten Behandlung nach § 116b Abs. 2 SGB V anzufechten. Die schriftlichen Gründe der Entscheidung stehen noch aus.

Hinweis:

Es ist zu erwarten, dass sich vermehrt niedergelasene Ärzte gegen die Konkurrenz der Kliniken im ambulanten Bereich wehren werden. Die "Zulassung" des Krankenhauses für die ambulante Behandlung ist sogleich im Eilverfahren anzugreifen. Im anschließenden Hauptsacheverfahren kann dann geklärt werden, ob die Erlaubnis rechtmäßig war. 

Anwaltszulassung im Jahr 2003.

Von 2006 bis 2009 Dozent an Fachhochschule für Ökonomie & Management im Bereich "Wirtschaft und Recht". 

2010 Zulassung als Fachanwalt für Medizinrecht.

Die aktuelle Information der Öffentlichkeit über rechtliche Fragestellungen ist ein wichtiger Bestandteil der Tätigkeit der Kanzlei. Zu diesem Zweck werden Urteile und Meldungen aus dem Medizinrecht und dem Zivilrecht aufbereitet und in für jedermann verständlicher Form vermittelt. Ziel ist auch die Vermeidung von Arzthaftungsfällen durch Aufklärung aller Beteiligten sowie die Verbesserung der Kommunikation zwischen Behandelnden und Patienten.

Fachartikel zum Medizinrecht: 

Mitgliedschaften:

Fremdsprachen:

  • Englisch
  • Französisch 

 

Adresse Kanzlei
Witzlebenstraße 3 - 14057 Berlin
Tel: 030 - 536 47 749   Fax: 030 - 577 08 349 
E-mail: mail(at)christmann-law.de 

Datenschutzhinweis:

Wenn Sie die von Google Maps hier angebotenen Karten anklicken (z.B. um eine größere Karte zu sehen oder sich eine Route berechnen zu lassen) kann Google Sie identifizieren und Google erkennt, dass Sie sich für meine Adresse interessieren.