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Der BGH erläutert die Pflichten des Arztes bei sog. Zufallsfunden, also solchen, die am Rande der Untersuchung gemacht wurden. Des weiteren grenzt er in dem aktuellen Urteil zum Arzthaftungsrecht den Befunderhebungsfehler vom Diagnoseirrtum bei Zufallsfunden ab (BGH, Urteil vom 21.12.2010 - VI ZR 284/09 -).

Das Bundessozialgericht definiert die Voraussetzungen und Grenzen der Zulassung einer Zweigpraxis für Ärzte anhand von vier Fällen. Es stellt u.a. fest, wann eine Zweigpraxis zu genehmigen ist und dass die KVen dabei einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum haben (Bundessozialgericht, Urteile vom 9.2.2011 - B 6 KA 7/10 R, B 6 KA 12/10 R, B 6 KA 3/10 R, B 6 KA 49/09 R).

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Ärzte wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetruges zu Lasten der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherungen nimmt ständig zu. Zugleich kommt es auch immer häufiger zu zulassungs- und berufsrechtlichen Verfahren gegen die betroffenen Ärzte. Der folgende Artikel beleuchtet die verschiedenen Verteidigungsstrategien. Allgemein gilt, dass eine fachkundig moderierte Kooperation mit den Ermittlern erfolgversprechender ist als eine konfrontative Verteidigung.

Der Referentenentwurf zum Krankenhaushygienegesetz soll die Infektion von Patienten mit multiresistenten Erregern verhindern. Dazu sind u.a. Änderungen im Infektionsschutzgesetz vorgesehen, die behandelnde Ärzte in Kliniken und Arztpraxen betreffen.

Der Bundesgerichtshof hat anläßlich eines Konkurrentenstreites unter HNO-Ärzten die in § 34 Absatz 5 der Musterberufsordnung für Ärztinnen und Ärzte (MBO) festgelegten Regeln für die Zuweisung von Patienten klar und für den Arzt streng definiert (BGH, Urteile vom 13.01.2011 - I ZR 111/08 und 112/08 -).

Das Sozialgericht Dresden und das Landessozialgericht Essen sprachen in zwei verschiedenen Entscheidungen niedergelassenen Ärzten das Recht zu, sich gegen die Konkurrenz im Bereich der ambulanten Behandlung zu wehren. Konkret erlaubten die Gerichte den Ärzten, die Entscheidung der Krankenkassen anzufechten, wonach die Krankenkassen einzelnen Kliniken bestimmte ambulante Behandlungen erlauben.

Europäische Patienten können nach EU-Recht in Zukunft auch eine Behandlung von Ärzten im Ausland vornehmen lassen. Die gesetzlichen Krankenversicherungen müssen die Kosten in Höhe der nationalen Regelsätze begleichen. 

Aufklärungspflichten, Kostenerstattung, Behandlungspflichten und Arzthaftung und Arzneimittelherstellerhaftung bei der Off-Label-Verwendung von Medikamenten bei Kindern mit Nephrotischem Syndrom

10.000 Patienten verklagten den Pharmakonzern GlaxoSmithKline in den Vereinigten Staaten auf Zahlung von Schadensersatz wegen der Einnahme des seit 1998 auf dem Markt befindlichen Medikaments Avandia (Wirkstoff: Rosiglitazon). GlaxoSmithKline beendete die Verfahren nun durch vergleichsweise Zahlung von 460 Mio. Dollar.